Corona Virus / Covid-19

Alles, was Sie in der Branche jetzt wissen müssen.

Das Corona Virus sorgt für ständig neue Entwicklungen, die die Autobranche massiv betreffen. Beinahe täglich müssen wir auf die aktuellen gesundheitlichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen reagieren.

 

Der Verband des Kraftfahrzeuggewerbes Nordrhein-Westfalen e.V. gibt Ihnen wichtige Hinweise und Dokumente im Umgang mit der Situation. Bleiben Sie mit unseren Infos auf dem Laufenden.

 

Wenn Sie Fragen haben, kommen Sie gern auf uns zu. Sie erreichen uns wie folgt:
Tel.: +49 211 92595 0 und E-Mail: info@remove-this.kfz-nrw.de.

 

17.05.2021
Bundesnotbremse bei Inzidenz unter 100 außer Kraft – Shoppen ohne Termin

In Kreisen / kreisfreien Städten, in denen die Inzidenz unter 100 liegt (welche das sind, ist einer Verfügung des Landes NRW zu entnehmen (https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw → Aktuell gültige Allgemeinverfügungen → Allgemeinverfügung „Feststellung der Voraussetzungen des § 28b des Infektionsschutzgesetzes"), dürfen Kunden Autohäuser wieder ohne Termin aufsuchen. Sie benötigen weiterhin ein negatives Testergebnis bzw. einen Impf- oder Genesenennachweis i.S.d. COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (https://www.gesetze-im-internet.de/schausnahmv/__2.html). Probefahrten sind unter Beachtung aller Vorsichtsmaßnahmen zulässig.  

 

Weil Kreise / kreisfreie Städte strengere Regeln als die der Landesverordnung festlegen dürfen, müssen immer auch die aktuellen regionalen Regelungen beachtet werden.

 

Einzelhandel

 

Inzidenz > 100 (Bundesnotbremse)

Geschäfte, die nicht Grundversorgung sind, geschlossen (Inzidenz über 150) bzw. nur mit click&meet plus negativem Testestergebnis und Begrenzung auf einen Kunden pro 40 Quadratmeter (Inzidenz zwischen 150 und 100)

 

Stufe 1 – Inzidenz 100-50

Alle Geschäfte geöffnet. Geschäfte, die nicht Grundversorgung sind, mit negativem Testergebnis, ohne Terminbuchung, Reduzierung Kundenbegrenzung auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter

 

Stufe 2

Reduzierung der Kundenbegrenzung auf einen Kunden pro 10 Quadratmeter, kein Test erforderlich

 

Quelle: https://www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw

 

 

 

11.05.2021

Impfung für Mitarbeiter in Kfz-Betrieben 

Nach missverständlicher Berichterstattung über eine angeblich bundesweite Impfpriorisierung für Mitarbeiter in Kfz-Betrieben weisen wir darauf hin, dass es diese in NRW wie in nahezu allen anderen Bundesländern in dieser Klarheit nicht gibt. Nach § 4 Abs.1 Nr.5 der (Bundes-) Impfverordnung genießen Personen, die in der „kritischen Infrastruktur“ (hierzu zählt das Transport- und Verkehrswesen) tätig sind, zwar erhöhte Priorität bei der Erlangung eines Impftermins. Es existiert jedoch keine Auflistung, welche Branchen hierzu konkret zählen. Die vom Landesarbeitsministerium herausgegebene Arbeitgeberbescheinigung bietet für die Betriebe unserer Branche daher keinen Nutzen. Betriebe und ihre Mitarbeiter können das von KFZ-NRW entwickelte Muster verwenden, dessen Akzeptanz jedoch nicht garantiert werden kann. Ohnehin besteht mittlerweile die Möglichkeit einer Impfung mit verschiedenen Impfstoffen (AstraZeneca, Johnson&Johnson), für welche die Priorisierung aufgehoben worden ist. In der Praxis wird nicht die Frage der Priorisierung sondern die Impfstofflogistik entscheidend sein.

 

Download: Musterbescheinigung

 

26.04.2021
Corona-Regeln für Kfz-Betriebe

Unsere Informationen von letzter Woche Freitag, den 23.4.2021 müssen hinsichtlich der Testangebote für Beschäftigte korrigiert werden, weil am gleichen Tage eine weitere Gesetzesänderung in Kraft getreten ist.

 

Testangebot für Beschäftigte

Nach § 5 der nun geltenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, hier abrufbar, müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten zweimal pro Woche einen Corona-Test anbieten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten. Weitere Informationen zum Arbeitsschutz sind auf der Internetseite des Bundesarbeitsministeriums zusammengefasst.

 

 

Click&Meet

In welchen Kreisen / kreisfreien Städten der Besuch von Autohäusern zulässig ist, ist Nr.2 der „Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 28b des Infektionsschutzgesetzes“ des Arbeits- und Gesundheitsministeriums NRW zu entnehmen, die entsprechend der jeweiligen Inzidenzzahlen fortlaufend angepasst wird. Hier werden die Kreise / kreisfreien Städte aufgelistet, in denen die Inzidenz über 150 liegt und in denen der Besuch von Geschäften des Einzelhandels auch mit negativem Test nicht mehr möglich ist.

 

→ Aktuell gültige Allgemeinverfügungen → Allgemeinverfügung „Feststellung der Voraussetzungen des § 28b des Infektionsschutzgesetzes"

 

Eine Übersicht über die Auswirkungen der „Bundesnotbremse“ auf die Zulässigkeit von Click&Meet in NRW ist hier abrufbar:

 

 

23.04.2021

Corona-Notbremse: Regeln für Kfz-Betriebe 
Seit dem 23.04.2021 gilt deutschlandweit die sog. Corona-Notbremse mit folgenden Auswirkungen für Kfz-Betriebe. 


Ab Inzidenz von 150 nur noch „Click-and-collect“

Nach dem neu eingefügten § 28b des Bundesinfektionsschutzgesetzes (http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28b.html) dürfen Autohäuser ihre Verkaufsräume bis zu einem Inzidenzwert von 150 für Kunden mit einem höchstens 24 Stunden alten negativen Coronatest und nur nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum öffnen. Es bleibt bei der schon bekannten Begrenzung „1 Kunde pro 40 qm Verkaufsfläche“. Über dem Wert von 150 ist nur noch das sog. „Click-and-collect“ zulässig, also die kontaktfreie Abholung bestellter Waren. Die telefonische Information, Bestellung und Abholung eines Autos ist dann weiter möglich, aber eben kein Besuch im Autohaus. Beim Abschluss von Kaufverträgen per Telefon oder im Wege der elektronischen Kommunikation ist das Widerrufsrecht der Kunden zu beachten, über das der Unternehmer sie informieren muss.  


Zulässigkeit von Probefahrten ungewiss
Bei strenger Auslegung zählen sie zum „Betrieb einer Verkaufsstelle des Einzelhandels“, wie es in der gegenwärtigen Coronaschutzverordnung des Landes NRW heißt. Insofern als in § 28b IFSG von „Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr“ die Rede ist, könnte man die Auffassung vertreten, dass die kontaktfreie Übergabe eines Probefahrzeugs im Außenbereich nunmehr zulässig ist, weil hierfür das „Ladengeschäft“ nicht „geöffnet“ werden muss. Es bleibt aber abzuwarten, ob diese Begrifflichkeiten in die Landesverordnung umsetzt werden. Bei Probefahrten verbleibt ein Risiko. Allerdings haben Autohäuser eingeschränkt und mit den nötigen Hygienemaßnahmen auch bisher Probefahrten durchgeführt. Zu Bußgeldern ist es dabei soweit ersichtlich nicht gekommen. Ungeachtet der gesetzlichen Unwägbarkeiten ist bei Probefahrten auf jeden Fall sicherzustellen, dass der Kunde das Autohaus nicht betritt, sondern der Schlüssel z.B. in einem Umschlag und draußen übergeben wird. Alternativ wird dem Kunden das Fahrzeug zur Probefahrt nach Hause gebracht.   


Die Werkstatt ist von den gesetzlichen Änderungen nicht betroffen.     

  
Regeln für Mitarbeiter 

Mit der Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (https://www.gesetze-im-internet.de/corona-arbschv/BJNR602200021.html) wurde ein verpflichtendes Testangebot eingeführt. Mitarbeiter können auf Kosten der Betriebe einmal in der Woche einen Corona-Selbsttest machen. Geeignete und zugelassene Selbsttests veröffentlicht das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) unter dem folgenden Link: https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html. Für Büromitarbeiter ist zu beachten, dass jedem 10 Quadratmetern Arbeitsfläche zur Verfügung stehen müssen. Dort wo sich das nicht einhalten lässt, müssen andere geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden wie Lüften, geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen oder Tragepflicht von Mund-Nase-Schutz.

 

29.03.2021

Corona: Notbremse ab 100-er Inzidenz greift ab 29. März 2021; Einzelhandel für negativ Getestete offen

Die ab Montag, den 29.03.2021 geltenden Regelungen lauten wie folgt:

In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz von weniger als 100 bleibt alles wie bisher. Liegt die Inzidenz bei über 100, ist der Betrieb von Verkaufsstellen des Einzelhandels untersagt. Autohäuser müssen also schließen. Ausnahme: Kreise und kreisfreie Städte, die über ausreichende Testkapazitäten verfügen, können im Wege einer Allgemeinverfügung festlegen, dass Personen mit einem negativen Schnell- oder Selbsttest (nicht älter als 24 Stunden) Einzelhandelsbetriebe mit Terminbuchung weiterhin betreten dürfen (click-and-meet). Das negative Ergebnis muss von einer in der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung vorgesehenen Teststelle schriftlich oder digital bestätigt werden. Einzelheiten sind den Allgemeinverfügungen der Kreise/kreisfreien Städte zu entnehmen. Mit dieser bisher nicht bestehenden Möglichkeit können Kunden Autohäuser also trotz "Lockdown" betreten. Die Nachfrage nach Tests wird zwangsläufig steigen. Es bleibt bei der Regel "ein Kunde pro 40 qm".

 

Download: Coronaverordnung NRW ab 29.03.2021

 

08.03.2021

Öffnung des Fahrzeughandels: ‚click-and-meet‘ die Regel; regionale Abweichungen je nach Inzidenz möglich

Nachdem sich im Anschluss an die letzten Freitag veröffentlichte und ab 8.3.2021 geltende Coronaschutzverordnung NRW Unklarheiten im Zusammenhang mit der Inzidenz stellten, fassen wir den gegenwärtigen Stand wie folgt zusammen.

 

Autohäuser dürfen öffnen

Der Grundsatz für ganz NRW ist: Nach vorheriger Terminbuchung und für einen fest begrenzten Zeitraum dürfen Kunden das Autohaus unabhängig von der regionalen Inzidenz wieder betreten, wobei sich max. ein Kunde pro angefangenen 40 Quadratmeter Verkaufsfläche im Autohaus aufhalten darf und Name, Kontakt und Zeitraum des Aufenthalts erfasst werden müssen (click-and-meet).

 

Abweichend davon können Kreise und kreisfreie Städte bei Inzidenzen von mehr als 100 in Absprache mit dem Landesgesundheitsministerium Verschärfungen, bei Inzidenzen von weniger als 50 weitere Lockerungen zulassen. Dies geschieht im Wege von Allgemeinverfügungen. Soweit ersichtlich existiert bisher keine Allgemeinverfügung zu Lasten des Fahrzeughandels. Betriebe sollten sich aber regelmäßig auf den Internetseiten ihres Kreises / ihrer kreisfreien Stadt nach dem aktuellen Stand erkundigen. Derzeit ist eine Abweichung einzelner Kommunen nicht möglich, die Politik erwägt dies gegenwärtig. Hierfür wäre eine Änderung der Coronaschutzverordnung erforderlich.

 

Öffnungsschritte

Die bundesweit veröffentlichte Übersicht zu den geplanten Öffnungsschritten ist teilweise dahingehend missverstanden worden, dass aus Inzidenzen von mehr als 100 oder weniger als 50 automatisch Abweichungen resultieren würden. Dem ist aber nicht so. Der gegenwärtige Stand ist in der Anlage markiert.

 

Download: Coronaverordnung NRW ab 08.03.2021

Download: Corona Kontaktdatenerfassung Information

Download: Corona Kontaktdatenerfassung

Donwload: Corona Öffnungsschritte 04.03.2021

 

14.12.2020

Obwohl die Länder die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz noch nicht umgesetzt haben, lassen sich für den Kfz-Bereich bereits einige Schlüsse ziehen. Die Auswirkungen des ab dem 16.12.2020 geltenden Lockdowns sind nachfolgend zusammengefasst. Darüber hinaus wird dargestellt, wie der reduzierte MwSt.-Steuersatz (16 %) auch noch bei erst in 2021 zugelassenen Fahrzeugen angewendet werden kann.

 

Müssen Kfz-Betriebe schließen?

Rein stationärer Handel ja. Verkaufsflächen von Kfz-Betrieben gehören dem „Einzelhandel“ an und müssen geschlossen werden. Allerdings ist nur der stationäre Handel betroffen, „Abhol- und Lieferdienste“ bleiben ausdrücklich zulässig. In der NRW-Coronaschutzverordnung des Lockdowns von diesem Frühjahr wurde näher begründet, dass die Abholung bestellter Ware ebenso wie die Versendung zulässig blieb. Hiervon ist auch bei der noch umzusetzenden neuen Verordnung auszugehen.

 

Werkstatt nein. Werkstätten sind von der Schließung des Einzelhandels ausgenommen. Der Service im Werkstattbereich kann also unter den bisher geltenden Vorkehrungen (Abstand, Maske, Hygiene, Zutrittsregelung) fortgesetzt werden. Ebenso dürfen Kunden den Werkstattbereich weiterhin betreten.

 

Wie kann ich meinen Verkauf aufrechterhalten?

Bestell- und Abholmöglichkeiten einrichten. Betriebe sollten einen Bereich, z.B. innerhalb ihrer Werkstatträume, definieren, in dem telefonisch oder online bestellte Ware übergeben werden kann. Wenn möglich, sollte dies im Außenbereich geschehen. Hiermit kann der Verkauf von Ersatzteilen aufrechterhalten werden. Die Abholung ist so zu organisieren, dass es zu keinem Kontakt zwischen Kunden untereinander kommt. Wartezeiten sind zu vermeiden, stattdessen Abholtermine zu vereinbaren. Die klassische „Ladentheke“ muss geschlossen bleiben, soweit sie den Verkaufsflächen zuzurechnen ist. Wie schon im zurückliegenden Lockdown sind Hol- und Bringdienste empfehlenswert. Auf diese Weise lassen sich auch Fahrzeugverkäufe weiterhin abwickeln.

 

Wie sag‘ ich’s meinen Kunden?

Kommunikation ist alles. Nichts zu sagen, wäre die schlechteste Lösung. Am Ladenlokal sowie auf der Internetseite sollten Betriebe ihre Kunden darüber informieren, dass alle bisherigen Leistungen auch im „Lockdown“ erbracht werden können. Kunden sollten darauf hingewiesen werden, dass sie für Bestellungen nicht den Betrieb aufsuchen sollen. Statt dessen sollte der Kontakt über Telefon bzw. online erfolgen.

 

 Gilt der derzeitige MwSt.-Satz (16 %), wenn Fahrzeuge in 2020 nicht mehr zugelassen werden können?

Ja, Betriebe müssen mit ihren Kunden einen Verwahrungsvertrag schließen. Für den reduzierten Steuersatz (16 %) gilt die „Verschaffung der Verfügungsmacht“. Hierzu würde auch die Zulassung des Fahrzeugs zählen, da Kunden im Normalfall auch ohne eine ausdrückliche Vereinbarung davon ausgehen dürfen, dass ihr bestelltes Fahrzeug auch zugelassen wird. Deshalb müssen Betrieb und Kunde vereinbaren, dass die Zulassung nicht Vertragsbestandteil ist. Hierzu müssen sie einen Verwahrungsvertrag schließen, mit dem sie außerdem dokumentieren, dass das Fahrzeug formell an den Kunden übergeben worden ist, bis zur Zulassung aber im Betrieb bleibt (siehe anliegender Muster-Vertrag).

 

Kunden müssen Zulassung in Auftrag geben. Um sich nicht in Widerspruch zum Verwahrungsvertrag zu setzen und damit steuerliche Probleme zu provozieren, darf die spätere Zulassung der Fahrzeuge nicht von den Betrieben durchgeführt werden. Zulassungskosten dürfen nicht in Rechnung gestellt werden. Formell müssen vielmehr die Kunden die Zulassung beauftragen, im Regelfall durch einen Zulassungsdienst. Es bestehen aber keine Bedenken, wenn Betriebe ihre Kunden entsprechend beraten und den Kontakt zu Zulassungsdiensten herstellen.

 

Auf Versicherungsschutz achten. Um vor Schäden zwischen Abschluss des Verwahrungsvertrags und tatsächlicher Abholung geschützt zu sein, sollten Betriebe Kontakt mit ihrer Versicherung aufnehmen und klären, ob derartige Schäden vom Versicherungsschutz umfasst sind.

Download Mustertext Verwahrungsvertrag

 

28.04.2020

Maskenpflicht
„Bitte Mund und Nase bedecken“ - Mit diesem Plakat können Kfz-Betriebe freundlich auf die Mundschutz-Pflicht hinweisen.

Download DIN A2 Plakat "Mundschutz" im PDF-Format

Download DIN A2 Plakat "Mundschutz" im jpg-Format

Download Druckdatei "Mundschutz" für die Druckerei

 

24.04.2020

Corona: Maskenpflicht im Autohaus ab 27.04.2020
Ab kommendem Montag gilt für Kunden und Beschäftigte eine Maskenpflicht. Hier erhalten Sie weitergehende Informationen sowie die Coronaschutzverordnung NRW in der ab dem 27.04.2020 geltenden Fassung.

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Coronaschutzverordnung vom 24.02.2020

 

17.04.2020

Wiedereröffnung des Automobilhandels – Maßnahmen zum Schutz von Kunden und Mitarbeitern vor Infektionen
Hier erfahren Sie, an welche Schutzmaßnahmen Sie denken sollten, wenn Sie Ihr Autohaus wieder öffnen. Denn nach wie vor gilt: Die Verbreitung des Virus muss bestmöglich verlangsamt werden.

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16.04.2020

Corona: Autohäuser ab Montag, den 20.04.2020 wieder geöffnet
Nach den Beratungen auf Bundes- und Länderebene hat Ministerpräsident Armin Laschet in einer Pressekonferenz vom gestrigen Mittwoch den 15.04.2020 die anstehenden Änderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie vorgestellt. Danach können Autohäuser ab Montag, den 20.04.2020 in vollem Umfang wieder öffnen. Der Bund-Länder-Beschluss steht unter folgenden Link zum Herunterladen zur Verfügung.
Worauf jetzt geachtet werden muss, haben wir in einer Übersicht zusammengestellt.

Download

 

Es ist davon auszugehen, dass am kommenden Wochenende die überarbeitete Coronaschutzverordnung veröffentlicht wird. Aktuelle Meldungen werden über https://www.land.nrw/corona und https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie bekanntgegeben.

 

 

09.04.2020

Probefahrten in Zeiten von Corona
Mit den richtigen Vorsichtsmaßnahmen sind auch in der jetzigen Zeit Probefahrten möglich. Die in NRW geltende Coronaschutzverordnung besagt hierzu nichts Konkretes, sondern nur, dass „der Betrieb von Verkaufsstellen des Einzelhandels untersagt“ ist. Daraus folgt:
 
Alles, was zum Verkauf gehört, darf nicht vor Ort durchgeführt werden. Probefahrten sind dem Verkauf zuzurechnen, genauer der Verkaufsanbahnung. Deshalb dürfen sie nicht direkt im Betrieb abgewickelt werden. Jeglicher Publikumsverkehr in den Verkaufsräumen muss unterbleiben.
 
Zu empfehlen sind Alternativen wie Hol- und Bringdienste, die sich auch bei der Wartung großer Beliebtheit erfreuen. In Zeiten, in denen Kunden ohnehin besonders sensibel sind, dürfte dieses Angebot von vielen positiv aufgenommen werden. Das Fahrzeug (Lenkrad, Bedienelemente, Schaltung, Türgriff, Rückspiegel, Tankdeckel, Sicherheitsgurt) und der Schlüssel müssen vor- und nachher gereinigt werden. Hierzu reichen Seifenlösungen aus. Solche Arbeitsvorgänge sollten vom Mitarbeiter dokumentiert werden, ähnlich wie es bei Reinigungsarbeiten in öffentlichen Toilettenräumen üblich ist. Unterlagen sollten online ausgetauscht werden. Sinnvoll ist zudem das Tragen von Handschuhen während der Probefahrt.
 
Verkäufer und Kunden dürfen sich nicht gleichzeitig im Fahrzeug aufhalten, es sei denn, es kann ein Mindestabstand von 1,5 m gewährleistet werden. Die Coronaschutzverordnung besagt hierzu: „Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind untersagt.“ Eine Einweisung zur Bedienung des Fahrzeugs sollte vorher telefonisch oder online erfolgen.
 
Die Über- und Rückgabe des Fahrzeugs muss kontaktfrei erfolgen, Schlüssel und Fahrzeugpapiere können in Einmal-Plastik- oder -Papiertaschen übergeben werden.

 

06.04.2020
Viele Betriebe stellen vom stationären auf den Online-Handel um. Tappen Sie dabei nicht in eine Falle: beim sog. Fernabsatz müssen Sie den Kunden auf sein Widerrufsrecht hinweisen. Tun Sie das nicht, kann er die gekaufte Ware noch ein Jahr zurückgeben. Eine Musterbelehrung finden Sie hier.

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25.03.2020
Corona Hilfestellungen für Kfz-Betriebe - Anlage 1

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Coronaschutzverordnung - Anlage 2

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Straftaten und Ordnungswidrigkeiten NRW - Anlage 3

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Aushang Hygiene - Anlage 4

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Antrag auf Steuererleichterungen - Anlage 5

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Anleitung Erstattung Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung - Anlage 6

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20.03.2020

Aktualisierung Autohandel, Umgang mit Kunden, Ausblick auf mögliche Ausgangssperren, Liquiditätssicherung

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Beispiele für die Kundenkommunikation

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Muster Bescheinigung für Berufspendler

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Muster Bescheinigung über beruflich veranlasste Reisetätigkeit

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18.03.2020

Umgang mit dem Corona Virus Hilfestellung für Kfz-Betriebe in NRW

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Video von der Bundesagentur für Arbeit: So beantragen Sie Kurzarbeitergeld

zum Video

 

Betriebsvereinbarung zu Kurzarbeit

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Muster Vereinbarung Einführung Kurzarbeit

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17.03.2020
Erlass zu weiteren kontaktreduzierten Maßnahmen

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